Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von rund 7,62 Millionen Euro an den Landkreis Schaumburg und die Stadt Obernkirchen

Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von rund 7,62 Millionen Euro an den Landkreis Schaumburg und die Stadt Obernkirchen

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Philipp Beck hat sich über die heutige Nachricht aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung gefreut, dass das Land Niedersachsen dem Landkreis Schaumburg eine Bedarfszuweisung in voraussichtlicher Höhe von 7,28 Millionen Euro zukommen lässt und der Stadt Obernkirchen in Höhe von 340.000 Euro.

„Mit Bedarfszuweisungen unterstützt das Land im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs Kommunen, die besonders finanzschwach und überdurchschnittlich hoch verschuldet sind“, erklärt Beck. „Die Bewilligung dieser Finanzmittel ist ein gutes Zeichen, denn diese Maßnahmen helfen vor Ort dabei, den finanziellen Handlungsspielraum zu erhalten und somit den hohen Anforderungen und Herausforderungen, den die Kommunen aktuell unterworfen sind, gerecht zu werden.“

In diesem Jahr werden 32 Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen mit insgesamt 70,1 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen unterstützt. Bei diesen Gebietskörperschaften reicht die eigene Steuerkraft nicht annährend aus, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften. Es profitieren dabei jedoch ausschließlich Kommunen, die ihre Bereitschaft, ihre Haushalte eigenständig zu konsolidieren, in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben.