Beck: 100 Tage rot-grüne Koalition – Erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten
In einer Pressemitteilung äußere ich mich anlässlich "100 Tage rot-grüne Koalition" in Niedersachsen.
Pressemitteilung
Beck: 100 Tage rot-grüne Koalition – Erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten
Seit der konstituierenden Sitzung des Landtages und der Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident am 8. November 2022 sind inzwischen 100 Tage vergangen, in denen die SPD-Landtagsfraktion als stärkste regierungstragende Fraktion im Landtag gemeinsam mit dem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen Verantwortung für das Land Niedersachsen übernommen hat.
„Die Menschen in Niedersachsen haben uns in einer äußerst schwierigen Phase das Vertrauen ausgesprochen. Unmittelbar nach Abschluss der sehr vertrauensvoll verlaufenden Koalitionsverhandlungen haben wir im Rekordtempo ein Sofortprogramm aufgelegt, um die Entlastungen des Bundes gezielt zu ergänzen und unsere Gesellschaft zu stützen“, erklärt Beck, Abgeordneter für den Wahlkreis Schaumburg „Denn die großen politischen Themen wie die Energiekrise, steigende Preise und die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten von Geflüchteten sind auch in Schaumburg spürbar. Aus diesem Grunde ist es gut, dass das Land mit seinen auf den Weg gebrachten Hilfen einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der Krisen leisten kann."
Neben dem sozialen Ausgleich ist der Klimaschutz das zentrale Thema der rot-grünen Koalition. Dieser Schwerpunkt hat bereits die ersten Wochen geprägt. "Aus unserer Sicht müssen soziale und ökologische Gerechtigkeit Hand in Hand gehen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Mit der Einrichtung der Taskforce Energiewende und der Festlegung regionaler Flächenziele haben wir sehr schnell ein wichtiges Instrument geschaffen, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen.“ Ferner ist es erfreulich, dass zahlreiche Kommunen von dem Förderprogramm „Zukunftsräume“ profitieren konnten. Dies zeigt, dass eine gezielte Förderung der niedersächsischen Regionen auch vor Ort in Schaumburg wirkt.
„Ich bin gut im Landtag angekommen und ich freue mich, das Schaumburger Land in Hannover auch weiterhin tatkräftig vertreten zu dürfen“, so Beck abschließend.